Welche Informationen muss ich den Besuchern auf meiner Website bereitstellen?

Intention

Dieses Pattern soll Website-Betreibern zeigen, welche Informationen sie in verschiedenen Fällen Ihren Nutzern bereitstellen müssen.

 

Problemstellung

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, auch hier gelten Gesetze oder Bestimmungen, welchen man Folge leisten sollte, um weder sich selbst noch die Nutzer in potentielle Schwierigkeiten zu bringen.

 

Szenario

Eine Website oder ein Blog soll Online gestellt werden. Welche Informationen muss man Website-Besuchern auf der Seite bereitstellen, um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein?

 

Lösung

Achtung: Dieses Pattern ist keine Rechtsberatung! Im Rahmen der Recherche zu den Patterns, befassten wir uns zwar mit den geltenden Datenschutzbestimmungen sowie der DSVGO (https://www.dsb.gv.at/gesetze-in-osterreich), doch wir sind weder Juristen noch Datenschutz-Experten. Daher können wir für die Vollständigkeit, Aktualität als auch Richtigkeit der bereitgestellten Inhalte keine Haftung übernehmen.

Der Zugriff auf das Impressums, auf die Nutzungsbestimmungen sowie auf die Datenschutzbestimmungen muss immer gewährleistet werden. Es empfiehlt sich diese gut sichtbar zu platzieren (z.B. im Header ganz oben oder im Footer ganz unten auf der Seite) Achtung! Für Webshops gelten zusätzliche Bestimmungen für das Impressum sowie für die AGB‘s. Mehr darüber kann man hier erfahren: https://www.wko.at/service/wirtschaftsrecht-gewerberecht/AGB_im_Internet_-_allgemeiner_Ueberblick.html

  • Impressum
    • Die Impressumspflicht für kleine private Websites (z.B. ein Reiseblog oder eine Seite nur für Freunde) ist laut Mediengesetz §24 nicht vorgesehen. Dennoch empfiehlt es sich aus Gründen der Transparenz, ein Impressum auf der Seite anzubieten.
    • Impressum beinhaltet:
      • Name oder Firma des Seiteninhabers
      • Unternehmensgegenstand
      • Wohnort oder Sitz (Niederlassung) des Seiteninhabers
    • Dient die Seite direkt oder auch indirekt kommerziellen Zwecken, muss ein Blick in das Mediengesetz § 25 geworfen werden, um festzustellen welche Angaben noch zusätzlich gemacht werden müssen.
  • AGB oder Nutzungsbestimmungen
    • Die AGB sollten unter anderem das Folgende beinhalten:
      • Einen deutlichen Hinweis an die Nutzer, dass diese für den Inhalt ihrer Beiträge selbst verantwortlich sind
      • Nutzer stimmen den Nutzungsbedingungen zu, wenn sie die Seite benutzen
      • Die von den Nutzern eingestellten Beiträge dürfen nicht gegen die Nutzungsbestimmungen oder gegen das geltende Recht verstoßen
      • Der Nutzer erhält das Recht, die Inhalte seiner Beiträge zu nutzen
      • Beiträge dürfen nicht die Rechte Dritter verletzen (z.B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte)
      • Exemplarische Aufzählung von Inhalten, die nicht hochgeladen werden dürfen:
        • Urheberrechtlich geschützte Inhalte, wenn keine Berechtigung vorliegt (Fotos, Bilder)
        • Pornografische oder nicht jugendfreie Inhalte
        • Rassistische, fremdenfeindliche, diskriminierende oder beleidigende Inhalte
      • Verhaltenspflichten
      • Maßnahmen und Sanktionen bei einem Verstoß der Nutzungsbedingungen
      • Haftungsfreistellung bezüglich Ansprüche Dritter
  • Datenschutzerklärung, Datenschutzbestimmung und Nutzung von Cookies
    • Werden Cookies auf der Seite verwendet, die personenbezogene Daten speichern oder werden auf der Seite generell Daten gespeichert (z.B. IP-Adressen). Besteht eine Informations- und aktive Zustimmungspflicht von Seitenbesuchern und Seitenbesucherinnen?
    • Der Einsatz von Cookies ist nur zulässig, wenn:
      • Der User vorab im Detail informiert wird
      • Vor dem Einsatz der Cookies eine Zustimmung vorliegt
      • Die Zustimmung muss freiwillig, ohne Zweifel und durch eine aktive Handlung erteilt werden
    • Muster zur Datenschutzerklärung der WKO

 

Beispiele

Informationen zur Datenspeicherung (auch personenbezogener Daten)

Die Patterns „Wie speichere ich Daten von Websitebesuchern sicher?als auch „Welche Daten darf ich auf meiner Website speichern?“ erläutern welche Daten in welcher Form gespeichert werden dürfen und was es dabei zu beachten gilt.  

Beispiele für Impressum und Offenlegung 

 

Haftungshinweis Beispiel

 

AGB Beispiel

 

Datenschutzerklärung Beispiele

 

Cookie Hinweis Beispiel (wie sie momentan anzutreffen sind)

 
Muster für eine Datenschutzerklärung

 

Referenzen

https://www.usp.gv.at/Portal.Node/usp/public/content/gruendung/gruendung_online-shop/website/Seite.70064.html https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/172/Seite.1720902.html Bundesrecht konsolidiert: Mediengesetz § 24, Fassung vom 20.06.2018

https://www.it-recht-kanzlei.de/agb-user-generated-content-blog-forum-wiki.html  

 

Keywords

Website, Rechtsschutz, Pflichten

 

Zum Herunterladen des Patterns auf das Symbol klicken.